Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "JOPP-Group/JOOP/JOOP! (Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - keine weitergehende Löschung unter dem Gesichtspunkt des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (25)

• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Marken hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (…vgl. EuGH, a. a. O. - Barbara Becker;… GRUR Int. 2010, 129, Rdnr. 60 - Aceites del Sur-Coosur SA/Koipe Corporación SL; BGH GRUR 2013, 833, Rdnr. 30 - Culinaria/Villa Culinaria;… a. a. O. - pjur/pure).

  Im Rahmen der sogenannten erweiterten Minimallösung kann zwar ein nicht zu breiter Oberbegriff der anschließenden Prüfung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit zugrunde gelegt werden, unter den "Badarmaturen (wasserführend und nicht wasserführend)" fallen, für die die Widerspruchsmarke 1 tatsächlich benutzt worden ist (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2013, 833, Rdnr. 61 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 64, Rdnr. 10 und 11 - Maalox/Melox-GRY; BPatG GRUR 2004, 954, 955 f. - CYNARETTEN/Circanetten).

• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Im Rahmen der sogenannten erweiterten Minimallösung kann zwar ein nicht zu breiter Oberbegriff der anschließenden Prüfung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit zugrunde gelegt werden, unter den "Badarmaturen (wasserführend und nicht wasserführend)" fallen, für die die Widerspruchsmarke 1 tatsächlich benutzt worden ist (…vgl. hierzu auch BGH GRUR 2013, 833, Rdnr. 61 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64, Rdnr. 10 und 11 - Maalox/Melox-GRY; BPatG GRUR 2004, 954, 955 f. - CYNARETTEN/Circanetten).
• BGH, 09.06.1994 - I ZR 272/91

  McLaren - Rufausbeutung

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Die Inhaberin der angegriffenen Marke konnte somit zwangsläufig eine Anlehnung an die Widerspruchsmarken nicht vermeiden (vgl. hierzu BGH GRUR 1994, 732, 734 - McLaren).

 
• BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

  Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Von der Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke ist auszugehen, wenn ein Dritter durch Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke ähnlich ist, versucht, sich in den Bereich der Sogwirkung dieser Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen ohne jede finanzielle Gegenleistung und ohne eigene Anstrengungen zu profitieren oder auf andere Weise an der Aufmerksamkeit teilzuhaben, die mit der Verwendung eines der bekannten Marke ähnlichen Zeichens verbunden ist (vgl. BGH GRUR 2015, 1114 - Springender Pudel).
• EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

  DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Die Frage, ob die Unterscheidungskraft einer Marke in unlauterer Weise ausgenutzt wird, ist anhand einer umfassenden Würdigung aller relevanten Umstände zu beurteilen, zu denen das Ausmaß der Bekanntheit und der Grad der Unterscheidungskraft der Marke, der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen sowie die Art der betroffenen Waren und Dienstleistungen und der Grad ihrer Nähe gehören (vgl. EuGH GRUR 2009, 756 - L'Oréal/Bellure).
• BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09

  Kappa

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Dabei kann für die Bejahung der Markenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche genügen (vgl. BGH GRUR 2014, 382 - REAL-Chips; GRUR 2011, 824 - Kappa m. w. N.).
• BPatG, 17.10.2001 - 32 W (pat) 212/00

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Es handelt sich um einen häufig in Firmennamen und Marken an die eigentliche Kennzeichnung angehängten und wenig aussagekräftigen Zusatz, der vom Verkehr vernachlässigt werden wird (vgl. auch HABM, R1610/07- CTS Group/CTS; BPatG, 32 W (pat) 212/00 - D3 Group/d.3).
• BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 52/02

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Im Rahmen der sogenannten erweiterten Minimallösung kann zwar ein nicht zu breiter Oberbegriff der anschließenden Prüfung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit zugrunde gelegt werden, unter den "Badarmaturen (wasserführend und nicht wasserführend)" fallen, für die die Widerspruchsmarke 1 tatsächlich benutzt worden ist (…vgl. hierzu auch BGH GRUR 2013, 833, Rdnr. 61 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 64, Rdnr. 10 und 11 - Maalox/Melox-GRY; BPatG GRUR 2004, 954, 955 f. - CYNARETTEN/Circanetten).
• BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

  Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Eine Ähnlichkeit von Waren bzw. Dienstleistungen ist grundsätzlich dann anzunehmen, wenn diese unter Berücksichtigung der für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblichen Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (vgl. BGH GRUR 2015, 176 - ZOOM/ZOOM).
• BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12

  Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten …

  Auszug aus BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 13/16

  Dabei kann für die Bejahung der Markenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche genügen (vgl. BGH GRUR 2014, 382 - REAL-Chips; GRUR 2011, 824 - Kappa m. w. N.).
• EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

  Ansul
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz
• BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07

  AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher …
• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

  Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …
• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

  AKZENTA
• BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11

  VOODOO